Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 08.02.2012 - L 2 U 234/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9674
LSG Bayern, 08.02.2012 - L 2 U 234/10 (https://dejure.org/2012,9674)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08.02.2012 - L 2 U 234/10 (https://dejure.org/2012,9674)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08. Februar 2012 - L 2 U 234/10 (https://dejure.org/2012,9674)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 56; SGB VII § 8; SGG § 128 Abs. 1 S. 1
    Bemessung des Grades der MdE in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Kniebeschwerden

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bewertung - Berücksichtigung von nicht

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 2 U 234/10
    Die Bemessung des Grades der MdE ist eine Tatsachenfeststellung, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (vgl. BSG vom 05.09.2006 - B 2 U 25/05 - Juris RdNr. 10; BSG vom 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8, S. 36).

    Ärztliche Meinungsäußerungen darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken, sind eine wichtige Grundlage für die richterliche Schätzung der MdE, vor allem soweit sie den Umfang der Beeinträchtigung der körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch die Unfallfolgen betreffen (vgl. BSG vom 05.09.2006 - B 2 U 25/05 R - Juris RdNr. 10).

  • BSG, 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R

    Berufskrankheit - MdE-Bewertung - allgemeiner Erfahrungssatz - Richtwert -

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 2 U 234/10
    Die Bemessung des Grades der MdE ist eine Tatsachenfeststellung, die das Gericht gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung trifft (vgl. BSG vom 05.09.2006 - B 2 U 25/05 - Juris RdNr. 10; BSG vom 02.05.2001 - B 2 U 24/00 R - SozR 3-2200 § 581 Nr. 8, S. 36).

    Erst aus der Anwendung (medizinischer) Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter Gesundheitsbeeinträchtigungen auf die verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten des Betroffenen auf dem Gesamtgebiet des Erwerbslebens unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Einzelfalles kann die Höhe der MdE geschätzt werden (vgl. dazu BSG SozR 3-2200 § 581 Nr. 8).

  • BSG, 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - MdE-Bestimmung - Berufskrankheit -

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 2 U 234/10
    Diese sind zwar nicht bindend, bilden aber die Grundlage für eine gleiche, gerechte Bewertung der MdE in zahlreichen Parallelfällen der täglichen Praxis und unterliegen einem ständigen Wandel (vgl. BSG vom 22.06.2004 - B 2 U 14/03 R - SozR 4-2700 § 56 Nr. 1 - Juris RdNr. 12) .
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus -

    Auszug aus LSG Bayern, 08.02.2012 - L 2 U 234/10
    Die von Dr. D. in seinem Gutachten bei Untersuchung am 05.11.2009 festgestellten, darüber hinausgehenden Unfallfolgen einer Beugehemmung des linken Kniegelenks von 25 Grad gegenüber rechts und des leichten Reizergusses des linken Knies sind hingegen nach Überzeugung des Senats für den Zeitraum vor der Untersuchung durch Dr. D. nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im Sinne des Vollbeweises nachgewiesen (vgl. BSG vom 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R - Juris RdNr. 16).
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Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - L 2 U 234/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,61801
LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - L 2 U 234/10 (https://dejure.org/2012,61801)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.09.2012 - L 2 U 234/10 (https://dejure.org/2012,61801)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. September 2012 - L 2 U 234/10 (https://dejure.org/2012,61801)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 71d Abs 1 S 1 SGB 4, § 147 Abs 2 SGB 7, § 147 Abs 4 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung: Rechtsaufsicht über Berufsgenossenschaften; Genehmigung einer Dienstordnung; Stellenbewertung für Geschäftsführer einer Berufsgenossenschaft; Erforderlichkeit eines Zuordnungsrahmens als Voraussetzung der Stellenbewertung; Umsetzung der ...

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.07.1996 - 1 RR 3/95

    Verpflichtung der Berufsgenossenschaft zur Änderung einer rechtswidrigen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - L 2 U 234/10
    Die Tatsache, dass der Gruppenplan als Bestandteil der am 02. März 2004 in Hönow und Neukieritzsch beschlossenen Dienstordnung der LBG MOD durch das Bundesversicherungsamt am 07. April 2004 genehmigt worden sei, hindere die Aufsichtsbehörde nicht, die seinerzeit nicht beanstandete Rechtsverletzung - hier die in unzulässiger Höhe vorgenommene Besoldungsgruppenzuordnung des Geschäftsführers sowie seiner Stellvertreter - nun zu beanstanden (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 16. Juli 1996 - 1 RR 3/95 -).

    Sei eine Bestimmung der Dienstordnung z. B. wegen Verstoßes gegen höherrangiges Recht unwirksam, werde dieser Mangel nicht durch die Genehmigung der Aufsichtsbehörde geheilt und es werde auch kein Vertrauensschutz vor späteren Beanstandungen begründet (BSG, Urteil vom 16. Juli 1996 -1 RR 3/95).

  • BSG, 26.08.1983 - 8 RK 29/82

    Tarifangestellte der AOK - Gewährung von Fahrtkostenerstattung - Sicherstellung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - L 2 U 234/10
    Die Begriffe beschrieben eine Mittel-Zweck-Relation mit dem Ziel, bei der Verwendung von Haushaltsmitteln das Maß des Notwendigen nicht zu überschreiten (BSG, Urteil vom 26. August 1983 - 8 RK 29/82 -).
  • BSG, 13.07.1999 - B 1 A 2/97 R

    Festlegung der Besoldung des Geschäftsführers eines Unfallversicherungsträgers

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2012 - L 2 U 234/10
    § 1 Abs. 2 Satz 2 2. BesVNG biete gerade keine Rechtfertigung dafür, einen Zuordnungsrahmen zu verlassen (BSG, Urteil vom 13. Juli 1999 - B 1 A 2/97 R -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2014 - L 14 U 29/12
    Diese Entscheidung sei auch durch den Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 28. September 2012 - L 2 U 234/10 - bestätigt worden.

    Der Senat ist in Übereinstimmung mit den Entscheidungen des SG Frankfurt/Oder vom 19. November 2010 - Az. S 10 U 76/05 - und des LSG Berlin-Brandenburg vom 28. September 2012 - Az. L 2 U 234/10 - der Auffassung, dass die im Bundeshaushaltsgesetz (in jenem Fall handelte es sich um das entsprechende Gesetz für das Jahr 2005) enthaltenen Regelungen zur Stelleneinsparung einen von dem jeweiligen Unfallversicherungsträger zu beachtenden Bewirtschaftungsmaßstab darstellen.

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